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Konstituierende Sitzung des Gemeinderates
23.07.2019 20:54 ( 1498 x gelesen )

1. Sitzung des neuen Gemeinderates

Am 28. Juni 2019 fand die erste- die sogenannte konstituierende Sitzung - des neuen Ortsgemeinderates der Gemeinde Pronsfeld statt. Zum Ortsbürgermeister war bei der Wahl am 26.Mai 2019 Harald Urfels wiedergewählt worden. In den Rat wurden gewählt :  Glandien, Rainer, Holper Edgar, Hons Frank, Himpler, Rainer, Christen Michael, Schweizer Siglinde, Elke Valentin, Verena Gilles, Schweisthal Petra, Kiedels Heike, Thielen Nico, Zwicker Thomas.

In der Sitzung wurden auch die Beigeordneten sowie die Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse gewählt. Einzelheiten sind aus der nachstehenden Niederschrift zu entnehmen.
 

Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Pronsfeld vom 28.06.2019

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

Bürgermeister Söhngen beglückwünschte die Ratsmitglieder zu ihrer Wahl und wünschte ihnen eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Bevölkerung ihrer Gemeinde.

Im Auftrag des geschäftsführenden Vorsitzenden gab er einen kurzen Überblick über die Pflichten der Ratsmitglieder, die sich insbesondere aus den §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO ergeben und ging dabei auch auf haftungsrechtliche Aspekte ein.

Der Vorsitzende verpflichtete als geschäftsführender Ortsbürgermeister die neugewählten Ratsmitglieder namens der Ortsgemeinde durch Handschlag.

2. Ernennung des Ortsbürgermeisters

Der unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde gewählte ehrenamtliche Ortsbürgermeister ist in der konstituierenden Sitzung des neugewählten Gemeinderates zu ernennen.

Der 2. Beigeordnete Edgar Holper vollzog die nach den Bestimmungen des Landesbeamtengesetzes vorbereitete Urkunde und ernannte den neugewählten ehrenamtlichen Ortsbürgermeister zum Ehrenbeamten.

Durch die Ernennung von Herrn Harald Urfels zum Ortsbürgermeister rückte Herr Thomas Zwicker in den Ortsgemeinderat nach. Ortsbürgermeister Urfels verpflichtete das Ratsmitglied namens der Ortsgemeinde durch Handschlag.

3. Wahl des/der ehrenamtlichen Beigeordneten

Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Zu ehrenamtlichen Beigeordneten wurden unter Beachtung der Bestimmungen der §§ 40 und 53 a GemO gewählt:

1. Beigeordneter: Rainer Glandien

2. Beigeordneter: Edgar Holper

Auf die gesonderte Wahlniederschrift wird verwiesen.

Ortsbürgermeister Harald Urfels vollzog die nach den Bestimmungen des Landesbeamtengesetzes vorbereiteten Urkunden und ernannte die neugewählten ehrenamtlichen Beigeordneten zu Ehrenbeamten.

4. Bildung der Ausschüsse

Unter Beachtung der geltenden Hauptsatzung beschließt der Gemeinderat aufgrund der ihm gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO eingeräumten Handlungsfreiheit mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Ratsmitglieder, die Wahl der Ausschussmitglieder durch offene Abstimmung vorzunehmen.

Nach der geltenden Hauptsatzung ist für jedes Mitglied ein stellvertretendes Mitglied zu wählen. Die Mitglieder und Stellvertreter werden aus der Mitte des Gemeinderates gewählt.

Es wurden gewählt:

Rechnungsprüfungsausschuss (3 Mitglieder und Stellvertreter)

Hons Frank / Stellv. Schweizer Sieglinde

Valentin Elke / Stellv. Schweisthal Petra

Thielen Nico / Stellv. Kiedels Heike

Bauausschuss (5 Mitglieder und Stellvertreter)

Holper Edgar / Stellv. Himpler Rainer

Christen Michael / Stellv. Hons Frank

Schweizer Sieglinde / Stellv. Schweisthal Petra

Zwicker Thomas / Stellv. Valentin Elke

Kiedels Heike / Stellv. Thielen Nico

5. Geschäftsordnung des Gemeinderates

Die Geltung der Geschäftsordnung ist gemäß § 37 Abs. 2 Satz 1 GemO auf die Wahlzeit des Gemeinderates beschränkt.

Deshalb hat der neu gewählte Gemeinderat mit Geltungsdauer für seine Wahlzeit eine Geschäftsordnung zu beschließen.

Gemäß § 37 Abs. 1 GemO ist für die Beschlussfassung über die Geschäftsordnung eine Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder erforderlich.

Nach Beratung beschließt der Gemeinderat als Geschäftsordnung die vom Minister des Innern und für Sport veröffentlichte Mustergeschäftsordnung, veröffentlicht als Anhang zu § 37 GemO im Kommunalbrevier Rheinland-Pfalz, Auflage 2019, Seite 247 ff.

6. Wahl eines Vertreters für den Hofswaldzweckverband

Der Verbandsversammlung gehören die Ortsbürgermeister der Mitgliedergemeinden kraft Verbandsordnung an.

Je ein weiterer Vertreter der Mitgliedsgemeinden ist vom Ortsgemeinderat für die Dauer seiner Amtszeit zu wählen.

In offener Abstimmung wurde das Ratsmitglied

Michael Christen

als Vertreter gewählt.


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